Bericht Arena Lüneburger Land  

Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Energiesparmaßnahmen
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 12.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Sitzungssaal Kreisverwaltung, Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zum Sachstandsbericht verweist Ltd. KVD Maul auf den Folienvortrag des Projektsteuerers
REESE Baumanagement im gestrigen Kreistag. Dieser liegt dem Protokoll zur Kenntnisnahme an.

 

Anknüpfend an die gestrige Diskussion im Kreistag erläutert er anschließend noch einmal ausführlich die Herleitung der in der Beschlussvorlage 2019/256 genannten Abschreibungen.

 

Rechtsgrundlage für die Darstellung von Abschreibungen im Haushalt ist § 47 der Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO) in Verbindung mit einer vom Niedersächsischen Innenministerium (MI) erlassenen Abschreibungstabelle, die die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer von abnutzbaren Vermögensgegenständen vorgibt.

 

Abschreibungen („Absetzung für Abnutzung“ - AfA) in der öffentlichen Verwaltung sind reine buchmäßige Darstellungen des Werteverzehrs. Für Abschreibungen sind abweichend zum privatwirtschaftlichen Vorgehen keine Rückstellungen für Ersatzbeschaffungen zu bilden.

 

Die AfA-Tabelle des Landes weist für teilmassive Sporthallen eine Nutzungsdauer von 50 Jahren aus, massive Sporthallen sind mit 90 Jahren benannt. Gleiche Werte gelten z.B. für Schulgebäude, Gaststätten, Markthallen, Lagerhäuser oder Werkstattgebäude. Für Irritation sorgt immer wieder eine Passage aus dem Vortrag der Firma PKF Faselt im Kreisausschuss am 22.07.2019: „auftragsgemäß sind nicht eingeflossen: Abschreibungen der Arena (auskunftsmäßige Bausumme 20 - 25 Mio. € geteilt durch auskunftsmäßige Anzahl von 25 - 30 Nutzungsjahren“). Diese Auskünfte sind weder von KRin Vossers, noch von Herrn Maul gegeben worden. Es ist nicht bekannt, wie sie entstanden sind.

 

Der Landkreis schreibt weiterhin nach den Vorgaben des Landes ab. Ungeachtet dessen ist bekannt, dass in der Arena auch abnutzbare Vermögensgegenstände mit geringerer Nutzungsdauer verbaut werden, die gekauft und nicht gemietet oder geleast werden (z.B. Szenenflächenausstattung, Veranstaltungstechnik, Möbel etc.). Da diese aber erst zu einem späteren Zeitpunkt konkret eingerechnet werden können wurde sich in der Vorlage zum 30.08.2019 dazu entschieden, für die Zwischenzeit das gesamte Investitionsvolumen von 23 Mio. € in die Abschreibung einzustellen, wohl wissend, dass Grundstück und Beraterhonorare nicht der Abschreibung unterliegen. Nur insoweit wird die Abschreibung in derzeitiger Höhe von 460.000 € p.a. noch einmal angepasst werden müssen.

 

Die Nutzungsintensität der Arena wurde auch im Bauunterhalt mit einem Aufschlag von 20 % gegenüber den KGSt-Empfehlungen zur Bemessung der Bauunterhaltungsansätze berücksichtigt. Die Bauunterhaltungskosten sind entsprechend in der Finanzplanung mit 300.000 € p.a. veranschlagt. Insoweit wird auf die Vorlage 2019/256 Bezug genommen.

 

Auf eine Anregung aus dem Ausschuss, dem Protokoll künftig auch die Folien aus der Präsentation des Projektsteuerers REESE Baumanagement beizufügen wird richtiggestellt, dass diese regelmäßig den Protokollen anliegen.

 

Aufgrund der jüngsten Erfahrungen mit der Weitergabe vertraulicher Informationen wird jetzt allerdings seitens der Verwaltung empfohlen, bis zur Aufklärung des vom Kreisausschuss beschlossenen „Strafantrages gegen Unbekannt“ die Präsentationen aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung nicht mehr dem Protokoll beizufügen. Der Ausschussvorsitzende lässt nach kurzer Aussprache hierüber abstimmen. Der Ausschuss beschließt mehrheitlich bei einer Gegenstimme, dem Protokoll vorerst keine Folien aus den Präsentationen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung mehr beizufügen.

 

Auf Nachfrage aus dem Ausschuss zur aktuellen Ausführungsplanung, insbesondere zur Veranstaltungstechnik, sowie dem Stand der Vertragsverhandlungen mit dem Architekten und Nachverhandlungen mit dem Betreiber stellt Herr Wittkopf von REESE Baumanagement fest, dass die Fragen legitim seien, er aber im öffentlichen Teil der Sitzung keine Vertragsfragen beantworten werde. Insoweit wird auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verwiesen.

Beschluss:

 

Den Protokollen über die Sitzungen des Ausschusses für Hochbau und Energiesparmaßnahmen werden vorerst keine Präsentationsfolien aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung mehr beigefügt.

Abstimmungsergebnis: - mehrheitlich bei einer Gegenstimme -