Haushaltsplan 2020 / Fachdienst 35 - Gebäudewirtschaft  

Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Energiesparmaßnahmen
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 12.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Sitzungssaal Kreisverwaltung, Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg
2019/389 Haushaltsplan 2020 / Fachdienst 35 - Gebäudewirtschaft
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verantwortlich:Beyer, Detlef
Federführend:Gebäudewirtschaft Bearbeiter/-in: Beyer, Detlef
Produkte:7.1. 111-320 Liegenschaftsverwaltung/Gebäudemanagement
 
Wortprotokoll
Beschluss

KVOR Beyer stellt die Produktziele, den Produktergebnisplan, die Ansätze für die Bewirtschaftung und den Bauunterhalt, sowie die geplanten Investitionsmaßnahmen der Gebäudewirtschaft vor und beantwortet Fragen dazu. Auf die dem Protokoll beigefügten Auszüge seiner Präsentation wird Bezug genommen.

 

Von den für die Sanierung und Unterhaltung der kreiseigenen Gebäude bereitgestellten Mitteln sind 2020 nach derzeitigem Stand 93,61 % für die kreiseigenen Schulen eingeplant. Die Aufwendungen für die Bewirtschaftung der kreiseigenen Liegenschaften werden auf 20,29 € je m² Bruttogeschossfläche festgeschrieben. Dies ist die erste Erhöhung des Quadratmeteransatzes seit dem Haushaltsjahr 2016 um 0,91 € je m² BGF.

 

Im Produkthaushalt gehen die ordentlichen Erträge gegenüber dem Vorjahr um 11.000 € zurück. Ursächlich dafür sind im Wesentlichen sinkende Mieteinnahmen in den Flüchtlingsunterkünften.

 

Die ordentlichen Aufwendungen steigen um 795.000 €. Begründet wird dies durch here Personalaufwendungen, einen zusätzlichen Ansatz r die Anmietung von Büroflächen, eine einmalige Erhöhung des Möblierungsansatzes für die Einrichtung der neuen Büros, gestiegene Kosten für den Strom- und Gasbezug sowie eine Anhebung des Bauunterhaltungsetats. Insgesamt verschlechtert sich das Produktergebnis gegenüber dem Vorjahr um 806.000 € bzw. 6,70 %.

 

Die absoluten Bewirtschaftungskosten erhöhen sich gegenüber dem Vorjahr um 188.600 €. Vertiefend dargestellt werden die Entwicklungen bei den Strom- und Gaspreisen und die Strategien der Gebäudewirtschaft zur Energieeinsparung.

 

Bei der Aufteilung der Bauunterhaltungsetats wurde wieder nach der verabredeten Sanierungsstrategie verfahren. 23,75 % der angemeldeten Mittel sollen für Substanz- und Funktionsverbesserungen sowie Modernisierungs- und Schönheitsmaßnahmen eingesetzt werden. Der erfasste Sanierungsbedarf aller kreiseigenen Gebäude beläuft sich aktuell auf rund 43,3 Mio. €.

 

Abschließend werden die investiven Ansätze und deren Mittelherkunft erläutert. Im Investitionshaushalt sind neben dem Schulbausanierungsprogramm und den Ansätzen der Kreisschulbaukasse auch die Fördermittel aus den Kommunalinvestitionsförderungsprogrammen KIP I und KIP II verplant. Letztere komplett für die Fortsetzung des Schulbausanierungsprogramms in den Berufsbildenden Schulen. Einschließlich der Ansätze im Bauunterhalt summiert sich das in 2020 umzusetzende Bauvolumen auf rund 15,2 Mio. €. Davon entfallen rund 13,8 Mio. € auf die kreiseigenen Schulen.

 

Bei der Ansatzplanung wurde darauf geachtet, den voraussichtlichen Mittelabfluss möglichst realistisch einzuschätzen. Gleichwohl wird die Bildung von Haushaltsresten auch für die Zukunft nicht immer zu vermeiden sein. Dies liegt u.a. an dem nicht sicher zu kalkulierenden Zeitversatz zwischen Ausführung der Arbeiten und Einreichung der Schlussrechnungen durch die beauftragten Planer und Firmen. Zur Personalausstattung in der Gebäudewirtschaft ist anzumerken, dass die in diesem Jahr neu geschaffene Ingenieurstelle im Objektteam zum 01.07.2019 besetzt werden konnte. Eine weitere Neueinstellung wird im Vorgriff auf das Ausscheiden zweier technischer Kollegen zum 01.01.2020 vorgenommen. Nach zu besetzen wäre dann im nächsten Jahr noch die zweite freiwerdende Ingenieurstelle.

 

Der Ausschuss bedankt sich für die umfassende Darstellung und Erläuterung der Haushaltsansätze.

 

In der anschließenden Aussprache wird gefragt, ob bei dem Bau des neuen Betriebshofes für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung eine Fotovoltaikanlage eingeplant ist. Die Entscheidung darüber obliegt dem Leiter des Eigenbetriebs zusammen mit dem Werksausschuss. Soweit bekannt, wird das Dach so geplant, das die Installation einer Fotovoltaikanlage möglich ist.

 

Thematisiert wird weiter die Sanierungsbedürftigkeit des Busbahnhofs am Schulzentrum Scharnebeck. Eine Sanierung ist für 2021 geplant. Ein entsprechender Planungsansatz ist im Bauunterhaltungsetat 2020 eingestellt. Im Zuge der Sanierung sollte dann auch die Verkehrsführung der Busse und die Situation vor den Drängelgittern in den Blick genommen werden.

 

Zu den Haushaltsresten 2018 und 2019 wird noch einmal auf die zusätzlich übernommene Aufgabe der baufachlichen Begleitung beim Bau der Arena Lüneburger Land verwiesen, die erhebliche Ressourcen bindet. Hierzu war seitens der Verwaltung bereits frühzeitig angekündigt worden, dass es dadurch bei anderen Projekten, insbesondere die Umsetzung des Sanierungsprogramms für die Berufsbildenden Schulen, zu Verzögerungen kommen wird.

 

r die nächste Ökostromausschreibung zum 01.01.2022 wird verabredet, Steuerungsmöglichkeiten r einen Strombezug aus innerdeutschen Anlagen zu diskutieren.

 

Beschlüsse werden in der Sitzung nicht gefasst. Die Ausschussmitglieder haben jetzt die Möglichkeit, die Haushaltsanmeldungen der Verwaltung in ihren Fraktionen weiter zu beraten und ggf. noch Anträge zum Haushalt einzubringen.

Beschluss:

Berichtsvorlage - keine Beschlussfassung erforderlich