Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 30.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus Scharnebeck
Ort: Schützenhaus Scharnebeck, Bardowicker Str. 81, 21379 Scharnebeck
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TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung    
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.08.2019
S2019-200  
Ö 5  
Verabschiedung Steffen Gärtner    
Ö 6  
Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung des Sitzverlustes des Kreistagsabgeordneten Christoph Podstawa b) Verpflichtung von Herrn Markus Graff
Enthält Anlagen
2019/319  
Ö 7  
Bericht über die Entwicklung des Geschäftsjahrs 2018 der Sparkasse Lüneburg: Vortrag Herr Torsten Schrell Vorsitzender des Vorstandes der Sparkasse    
Ö 8  
Bildung von zwei neuen Fachausschüssen
2019/300  
Ö 9  
Umbesetzung im Kreisausschuss und in Fachausschüssen (im Stand der 3. Aktualisierung vom 27.09.2019)
Enthält Anlagen
2019/304  
Ö 10  
Abwägungsprozess im Zusammenhang mit der Festsetzung der Kreisumlage, Finanzsituation der kreisangehörigen Gemeinden (im Stand der 1. Aktualisierung vom 27.08.2019)
Enthält Anlagen
2019/242  
Ö 11  
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31. Dezember 2018; Entlastung der Betriebsleitung sowie Beschluss über den in der Bilanz festgestellten Jahresüberschuss
Enthält Anlagen
2019/236  
Ö 12  
Entschädigungssatzung des Landkreises Lüneburg
Enthält Anlagen
2019/294  
Ö 13  
Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
2019/268  
Ö 14  
Wahl einer Wahlbevollmächtigten oder eines Wahlbevollmächtigten und einer Vertreterin oder eines Vertreters nach § 78 Abs. 1 des Niedersächsischen Justizgesetzes (NJG)
Enthält Anlagen
2019/282  
Ö 15  
Umbesetzung im Grundstücksverkehrsausschuss
2019/228  
Ö 16  
Änderung der Kreiswahlleitung für die Kommunalwahlen
2019/312  
Ö 17  
Antrag von KTA Podstawa zum Kreistag am 01.07.2019; Stärkung aller von extremen Rechten bedrohten Personen und Stärkung des Kampfes gegen extreme Rechte
Enthält Anlagen
2019/208  
Ö 17.1  
Änderung zum Dringlichkeitsantrag (Vorlage2019/208) der Fraktion DIE LINKE vom 29.09.2019 (Eingang: 30.09.2019) "Stärkung aller von extremen Rechten bedrohten Personen und Stärkung des Kampfes gegen extreme Rechte zur Kreistagssitzung am 30.09.2019"
Enthält Anlagen
2019/323  
Ö 18  
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.09.2018 (Eingang: 10.09.18); Gründung einer landkreiseigenen Gesundheitsholding zur Gewährleistung der ärztlichen Versorgung im Landkreis Lüneburg (im Stand der 1. Aktualisierung vom 17.04.2019)
Enthält Anlagen
2018/265-1  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion vom 23.04.2019 (Eingang: 29.04.19) zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung im Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
2019/155  
Ö 20  
Antrag der SPD-Fraktion vom 13.09.2019 (Eingang: 16.09.19); Gesundheitsregion Lüneburg - Ausrichtung einer Fachtagung
Enthält Anlagen
2019/309  
Ö 21  
Antrag der Fraktion Die Linke vom 17.07.2019 zum Kreistag am 30.09.2019; Klimanotstand
Enthält Anlagen
2019/227  
Ö 22  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.09.2019 zum Kreistag am 30.09.2019; Umfassende Information aller Kreistagsmitglieder und komplette Einstellung aller Gremien in Allris
2019/314  
Ö 23  
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.2019 (Eingang: 03.09.2019); Finanzielle Planungssicherheit für das Theater Lüneburg
Enthält Anlagen
2019/291  
Ö 24  
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.09.2019 (Eingang: 16.09.19); Klimaschutz im Bereich Dörferbusse
Enthält Anlagen
2019/311  
Ö 25  
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.09.2019 (Eingang: 16.09.19); Regional beliebten Breiten- und Wettkampfsport unterstützen; Saison 2019/20 im Adendorfer Eisstadion gewährleisten
Enthält Anlagen
2019/310  
Ö 26  
Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.09.2019 (Eingang: 24.09.19) zum Antrag der SPD-Fraktion "Regional beliebten Breiten- und Wettkampfsport unterstützen" (Vorlage-Nr. 2019/310)
Enthält Anlagen
2019/318  
Ö 27  
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.09.2019 (Eingang: 16.09.19); Prüfung auf Kriterien für FaMi-Siegel für familienfreundliche Unternehmen in Nordostniedersachsen
Enthält Anlagen
2019/307  
Ö 28  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten    
Ö 29     Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung    
Ö 30  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.09.2019 (Eingang: 16.09.19); Zweckentfremdung von Wohnraum
Enthält Anlagen
2019/305  
Ö 31  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.09.2019 (Eingang: 16.09.19) zu Arbeitsbefristungen
Enthält Anlagen
2019/306  
Ö 32  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.09.2019 (Eingang: 16.09.19) zu Arbeitnehmerüberlassungen
Enthält Anlagen
2019/308  
Ö 33  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung    
Ö 34  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2019.09.30 Bericht Geschäftsjahr 2018 im Kreistag PRÄSENTATION (2490 KB) PDF-Dokument (282 KB)