Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 21.12.2015    
Zeit: 14:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
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TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung    
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.10.2015
S2015-440  
Ö 5  
Sachstandsbericht zur Unterbringung von Flüchtlingen im Landkreis Lüneburg    
Ö 6  
Mitteilung über die Bildung von Fraktionen und Gruppen; Änderung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzes der Fraktion Bündis 90/Die Grünen
2015/318  
Ö 7  
Überplanmäßige Aufwendung (Rückstellung) für unterlassene Instandhaltung zur Sanierung der elektrischen Grundinstallation an den Berufsbildenden Schulen II und III
2015/275  
Ö 8  
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
2015/320  
Ö 9  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016; (im Stand der 5. Aktualisierung vom 14.12.2015)
Enthält Anlagen
2015/251  
Ö 10  
Stellenplan für das Jahr 2016 (im Stand der 2. Aktualisierung vom 26.11.2015)
Enthält Anlagen
2015/241  
Ö 11  
Wirtschaftsplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2016
Enthält Anlagen
2015/316  
Ö 12  
Ergänzungsvereinbarung zu § 5 des Finanzvertrages zwischen Hansestadt und Landkreis Lüneburg vom 09.08.2010
Enthält Anlagen
2015/317  
Ö 13  
Bekanntgabe der Aufnahme von drei Kommunaldarlehen in Höhe von insgesamt 4.150.000 Euro aus der Kreditermächtigung 2014
2015/228  
Ö 14  
Einteilung des Landkreises Lüneburg in Wahlbereiche für die Kreiswahl 2016
Enthält Anlagen
2015/323  
Ö 15  
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) bei dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht
Enthält Anlagen
2015/262  
Ö 16  
2. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2003 "Vorranggebiete für Windenergienutzung" - Beitrittsbeschluss zur Genehmigung mit Maßgabe
Enthält Anlagen
2015/325  
Ö 17  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000 Euro
Enthält Anlagen
2015/328  
Ö 18  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000 Euro, die bis zum 15.10.2015 angeboten worden sind
Enthält Anlagen
2015/283  
Ö 19  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
Enthält Anlagen
2015/297  
Ö 20  
Neue Vereinbarung mit der Tierheim Lüneburg gGmbH über die Unterbringung von Tieren ab dem 01.01.2016
Enthält Anlagen
2015/286  
Ö 21  
Ausschreibung der Verkehrsverträge des Landkreises Lüneburg 2019 (im Stand der 1. Aktualisierung vom 23.10.2015)
Enthält Anlagen
2015/189  
Ö 22  
Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 15.05.15 (Eingang: 18.05.15); Einführung eines Jugendehrenamtspreises - in der aktualisierten Fassung vom 29.10.2015
Enthält Anlagen
2015/137  
Ö 23  
Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 27.10.15 (Eingang: 27.10.15); Förderung der kommunalen Infrastruktur
Enthält Anlagen
2015/305  
Ö 24  
Antrag der Gruppe SPD/Grüne vom 24.11.15 (Eingang: 24.11.15 ); Erweiterungsantrag vom 12.12.2015 (Eingang: 14.12.2015) Verwendung des Haushaltsüberschusses 2015
Enthält Anlagen
2015/324  
Ö 25  
Antrag der Gruppe FDP/ Die Unabhängigen vom 03.12.2015 (Eingang: 04.12.2015) Klärung der mit dem Elbhochwasser und der 2D-Modellierung zusammenhängenden Fragestellung
Enthält Anlagen
2015/329  
Ö 26  
Antrag der Gruppe CDU/Bündnis 21 RRP vom 07.12.2015 (Eingang: 07.12.2015) Resolution zur Einspeisevergütung für erneuerbare Energien - Chancen für lokale Akteure im ländlichen Raum sicherstellen
Enthält Anlagen
2015/330  
Ö 27  
Antrag der Gruppe CDU/ Bündnis 21 RRP vom 07.12.2015 (Eingang: 07.12.2015) Resolution: Keine Repressionen gegen Gemeinden, die sich selbst um die Breitbandversorgung kümmern wollen!
Enthält Anlagen
2015/331  
Ö 28  
Antrag der Gruppe CDU/ Bündnis 21 RRP vom 07.12.2015 (Eingang: 07.12.2015) Resolution "Für gute Unterbringung von hilfebedürftigen Flüchtlingen - gegen Fehlbelegung von geeigneten Unterkünften!"
Enthält Anlagen
2015/332  
Ö 29  
Antrag der Gruppe CDU/ Bündnis 21 RRP vom 07.12.2015 (Eingang: 07.12.2015) Resolution: Gegen die Mittelkürzung im Kommunalen Straßenbau um 15 Millionen Euro
Enthält Anlagen
2015/333  
Ö 30  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten    
Ö 31     Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung    
Ö 31.1  
Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 26.10.15 (Eingang: 27.10.15); Pilotprojekt Sprachförderung und Beschäftigungsmöglichkeiten für Flüchtlinge
Enthält Anlagen
2015/306  
Ö 32  
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (3) Geschäftsordnung    
Ö 33  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung